Straßenreinigungsgebühren
Kurzbeschreibung
Für die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege erhebt die Stadt Solingen eine Straßenreinigungsgebühr.
Beschreibung
- Gebührenpflichtig sind die im Grundbuch eingetragenen Eigentümer:innen erschlossener Grundstücke.
- Eigentümer ist die Person, die als Eigentümer:in im Grundbuch eingetragen ist.
- Eine Abrechnung mit den Mietern und Pächtern ist satzungsgemäß nicht möglich.
- Die Gebührenpflicht entsteht mit dem Beginn des Monats, der auf den Beginn der regelmäßigen Reinigung der Straße erfolgt.
- Sie erlischt mit Ablauf des Monats, in dem die regelmäßige Reinigung eingestellt wird
- Erfolgt ein Wechsel im Eigentum, so ist mit Beginn des auf den Wechsel folgenden Monats der Rechtsnachfolger (i.d.R der Erwerber) gebührenpflichtig. Als Tag des Wechsels gilt der Tag der Eintragung im Grundbuch.
- Die Technischen Betriebe Solingen erhalten hierüber eine Nachricht durch das Amtsgericht.
Digitale Bescheide
Ihre Straßenreinigungsgebührenbescheide können Sie digital über das Bürgerkonto "Mein Solingen" erhalten.
Mehr Informationen zu Grundabgaben und dem Bürgerkonto "Mein Solingen" finden Sie hier: Grundabgaben
Onlinedienstleistungen
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Zuständige Einrichtungen
90-TBS Technische Betriebe Solingen
- TBS Dültgenstaler Straße 61 42719 Solinge
- Dültgenstaler Straße 61
- 42719 Solingen
90-104 Grundabgaben / Gebühren
- TBS Dültgenstaler Straße 61 42719 Solinge
- Dültgenstaler Straße 61
- 42719 Solingen
- E-Mail:
- tbs.grundabgaben@solingen.de
90-1043 Sonstige Grundbesitzabgaben
- TBS Dültgenstaler Straße 61 42719 Solinge
- Dültgenstaler Straße 61
- 42719 Solingen
- Tel:
- 0212 290-4548
- Fax:
- 0212 290-4360
- E-Mail:
- tbs.grundabgaben@solingen.de
Zuständige Kontaktpersonen
Frau RödderGemarkungen Höhscheid und Gräfrath; Kassenzeichen 8.8001.38xx.xxxx.x und 8.8001.43xx.xxxx.x
- Tel:
- 0212 290-4333
- E-Mail:
- tbs.grundabgaben@solingen.de
Herr SchönfeldGemarkung Ohligs und Burg Kassenzeichen 8.8001.57xx.xxxx.x und 8.8001.76xx.xxxx.x
- Tel:
- 0212 290-4358
- E-Mail:
- tbs.grundabgaben@solingen.de
Herr WegeGemarkungen Solingen und Dorp Kassenzeichen 8.8001.19xx.xxxx.x und 8.8001.24xx.xxxx.x
- Tel:
- 0212 290-4324
- E-Mail:
- tbs.grundabgaben@solingen.de
Frau ZanderGemarkungen Wald und Burg Kassenzeichen 8.8001.62xx.xxxx.x und 8.8001.76xx.xxxx.x
- Tel:
- 0212 290-4345
- E-Mail:
- tbs.grundabgaben@solingen.de